We use cookies to improve your shopping experience. If you'd like to continue exploring our site, please accept our Cookie Policy. Read more

SUPPLIER INFORMATION

INFORMATION FOR MERCHANDISE SUPPLIERS ONLY

If you are a Merchandise supplier, you will find more information about working with ESPRIT on our vendor portal: http://vendorportal.esprit.com

INFORMATION FOR NON-MERCHANDISE SUPPLIERS ONLY

If you are a Non-Merchandise supplier, please find relevant information on working with ESPRIT here:
ESPRIT Terms & Conditions (Allgemeine Einkaufsbedingungen), valid for working with German ESPRIT entities only

EINKAUFSBEDINGUNGEN

1. Allgemeine Bedingungen

1.1
Diese Einkaufsbedingungen gelten für Verträge mit im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ansässigen Esprit-Gesellschaften.
1.2
Mit der Annahme des Auftrages werden die nachfolgenden Einkaufsbedingungen anerkannt. Abweichende oder entgegenstehende Lieferbedingungen des Auftragnehmers werden dadurch ausgeschlossen; unsere Einkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Auftragnehmers dessen Lieferung oder Leistung vorbehaltlos annehmen.
1.3
Unsere Einkaufsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Auftragnehmer, gleich ob der jeweilige Vertrag mündlich oder schriftlich geschlossen wird.

2. Auftragsannahme

2.1
Der Auftrag ist durch den Auftragnehmer unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 Arbeitstagen nach Eingang, schriftlich zu bestätigen. Im Einzelfall, insbesondere für Drucksachen, für die eine postwendende Auftragsbestätigung erforderlich ist, behalten wir uns die Bestimmung einer kürzeren Bindungsfrist vor.

3. Preise

3.1
Die im Auftrag genannten Preise sind bei Auftragsannahme verbindlich. Falls wir Bestellungen ohne Preisangabe tätigen, behalten wir uns die Anerkennung des vom Auftragnehmer anzugebenden Preises vor.

4. Lieferung

4.1
Der im Auftrag genannte Liefer-/Ausführungstermin ist für den Auftragnehmer verbindlich. Der Auftragnehmer ist verpflichtet, uns unverzüglich schriftlich in Kenntnis zu setzen, wenn Umstände eintreten oder im erkennbar werden, aus denen sich ergibt, dass die Lieferfrist nicht eingehalten werden kann. Der Transport zur Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftragnehmers, frei Verwendungsstelle, an die im Auftrag genannte Liefer-/Leistungsanschrift, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist.
4.2
Der Auftragnehmer hat für ordnungsgemäße, der Versandart entsprechende Verpackung zu sorgen. Wir behalten uns vor, berechnete Verpackung auf seine Kosten zurückzusenden. In diesem Fall wird der berechnete Preis für die Verpackung vom Rechnungsbetrag abgezogen.
4.3
Wir sind zur Abnahme mangelhafter oder wesentlich verspäteter Lieferungen und Leistungen nicht verpflichtet. Dies gilt auch, wenn nur ein Teil der Lieferung oder Leistung mangelhaft oder wesentlich verspätet ist.
4.4
Die Empfangsquittung für Lieferungen und Leistungen gilt nicht als Bestätigung für die einwandfreie Qualität, die Richtigkeit des gelieferten Gegenstandes und des Umfanges der Leistung oder als Verzicht auf Ansprüche aus Transportschäden. Die Empfangsquittung enthält ferner keine vorbehaltlose Abnahme der Lieferung/Leistung, gleiches gilt bei Werkverträgen für die Ingebrauchnahme des Werks.
4.5
Soweit ein Kaufgeschäft für beide Vertragsparteien ein Handelsgeschäft ist, werden wir die Ware innerhalb angemessener Frist auf etwaige Qualitäts- und Quantitätsabweichungen prüfen; die Rüge ist rechtzeitig, sofern sie innerhalb einer Frist von 5 Arbeitstagen, gerechnet ab Wareneingang oder bei versteckten Mängeln ab Entdeckung, beim Auftragnehmer eingeht.
4.6
Abgenommen wird nur die bestellte Menge. Bei Sonderanfertigung wird eine Mehr- oder Minderlieferung von 5% akzeptiert, sofern dies im Auftrag nicht anders vereinbart ist. Zur Entgegennahme von Teillieferungen sind wir nicht verpflichtet.
4.7
Wir sind SVS/RVS-Verbotskunde. Der Auftragnehmer ist verpflichtet, Spediteure auf unsere SVS/RVS-Verbotsunterstellung hinzuweisen und dafür Sorge zu tragen, dass eine Versicherung durch den Spediteur unterbleibt. Verstößt der Auftragnehmer gegen diese Verpflichtung, so stellt er uns von darauf resultierenden Kosten und/oder Schäden frei.

5. Zahlung

5.1
Nach vollständiger Lieferung erstellt der Auftragnehmer eine Rechnung mit Mehrwertsteuerausweis, die allen sonstigen steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften entspricht. Rechnungen können nur bearbeitet werden, wenn diese die Bestellnummer angeben. Teilabrechnungen für Lieferungen oder Leistungen werden nicht anerkannt, soweit dies nicht vorher vereinbart wurde. Die Bezahlung erfolgt, wenn nichts anderes vereinbart ist, nach einwandfreier Lieferung/Leistungen innerhalb von 14 Tagen abzüglich 3 % Skonto oder innerhalb von 60 Tagen ohne Abzug. Die Zahlungs- und Skontofristen beginnen mit dem Eingang einer prüfbaren Rechnung in unserem Haus, jedoch frühestens mit Erhalt der einwandfreien Lieferung/Leistung. Zahlungen durch ESPRIT bedeuten nicht, dass der Liefergegenstand von ESPRIT abgenommen wurde.
5.2
Alle Rechnungen sind an die in der Bestellung angegebene Rechnungsadresse zu adressieren.

6. Eigentum

6.1
Modelle, Muster, Layouts, reproduktionsfähige Druckvorlagen, Lithographien, Klischees, Textspeicherungen, Prägestempel usw.(„Vorlagen und Muster“), die wir zur Verfügung stellen oder die vom Auftragnehmer für uns hergestellt oder beschafft werden, sind unser Eigentum.; der Auftragnehmer ist mit uns darüber einig, dass sowohl Herstellung als auch Be- und Verarbeitung stets nur für uns vorgenommen werden. Vorlagen und Muster sind vom Auftragnehmer für 2 Jahre aufzubewahren, als unser Eigentum kenntlich zu machen und auf erste Anforderung jederzeit an uns herauszugeben. Vor der Vernichtung sind wir zu informieren. Vorlagen und Muster dürfen nur zur Ausführung eines von uns erteilten Auftrages genutzt werden. Wir weisen auf unser Urheberrecht, unsere Rechte am Design und unsere Namens- und Markenrechte hin.
6.2
Wir sind berechtigt, während der Geschäftszeiten des Auftragnehmers jederzeit die Vorlagen und Muster sowie die nach dem Auftrag zu produzierenden Produkte zu besichtigen und die ordnungsgemäße und gesonderte Aufbewahrung der Vorlagen und Muster zu prüfen.
6.3
Ein Hinweis auf den Lieferanten/Auftragnehmer auf dem gelieferten Produkt ist ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht zulässig.
6.4
Der Auftragnehmer ist nur nach unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung berechtigt, Belegexemplare als Muster zu führen.

7. Sicherheitsvorschriften/Produkthaftung/Compliance

7.1
Der Auftragnehmer ist verpflichtet, nur solche Gegenstände zu liefern, die den in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft geltenden Vorschriften und insbesondere den Sicherheitsvorschriften entsprechen. Die an uns gelieferten Produkte dürfen keine nach REACH kennzeichnungspflichtigen Stoffe enthalten (auch nicht, wenn sie entsprechend gekennzeichnet sind). Auf unser Verlangen hat der Auftragnehmer die entsprechenden Nachweise vorzulegen.
7.2
Insbesondere ist der Auftragnehmer verpflichtet, seine Leistung ohne Kinderarbeit, ohne gesundheitliche Gefährdung von Arbeitnehmern durch gefährliche Stoffe, ungeeignete Arbeitsplätze oder ungesetzliche Arbeitszeiten sowie bei angemessener Vergütung der Arbeitnehmer zu erbringen. Die Regeln des Tierschutzes sind einzuhalten.
7.3
Soweit der Auftragnehmer nach Produkthaftungsrecht für einen Produktschaden verantwortlich ist, ist er verpflichtet, uns insoweit von Schadensersatzansprüchen Dritter auf erstes Anfordern freizustellen, wenn er im Außenverhältnis selbst haftet. Unsere vertraglichen Ansprüche bleiben davon unberührt.

8. Stornierung

8.1
Wir haben das Recht, bereits abgeschlossene Werklieferungs-, Werk- und Kaufverträge zu stornieren, wenn der Auftragnehmer mit der Ausführung des Vertrages noch nicht begonnen hat. Auch anschließend steht uns ein Rücktritts- oder Kündigungsrecht zu, wenn erkennbar ist, dass die ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrages gefährdet ist. Zu einem anderweitigen Rücktritt und zur Kündigung sind wir berechtigt, wenn wir die bis zum Zeitpunkt der Kündigung oder des Rücktritts angefallenen Kosten, zzgl. eines entsprechenden Teilgewinns dem Auftragnehmer erstatten. Gesetzliche Rücktrittsrechte bleiben unberührt.

9. Zurückbehaltungsrecht

9.1
Zurückbehaltungsrechte stehen dem Auftragnehmer nur zu, wenn der Grund des Zurückbehaltungsrechts auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und seine Forderung vom Auftraggeber anerkannt wurde, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

10. Freiheit von Rechten Dritter/Urhebernutzungsrechte

10.1
Der Auftragnehmer überträgt uns, ausschließlich und zeitlich wie räumlich unbeschränkt, sämtliche übertragbaren urheberrechtlichen Verwertungsrechte, insbesondere das Bearbeitungs-, Vervielfältigungs-, Verbreitungs- und Ausstellungsrecht einschließlich aller möglichen weiteren Rechte an den konzipierten Ideen, Gestaltungen, Entwürfen, Produktionsunterlagen, Filme , Fotografien und Kompositionen. Diese Rechtsübertragung ist auch nach Verwendungszweck und in jeder sonstigen Weise unbeschränkt. Unter Berücksichtigung des nicht übertragbaren Urheberpersönlichkeitsrechts umfasst sie das Recht zur Änderung und zur Weiterübertragung an dritte Unternehmen.
10.2
Die Übertragung der Urheberverwertungsrechte und sonstigen Rechtspositionen des Auftragnehmers schließt auch die Übertragung des Eigentums am Original ein, einschließlich aller konzipierten Ideen, Entwürfe, Produktionsunterlagen, Filme, Fotografien und Kompositionen.
10.3
Wir sind berechtigt, gegen Rechtsverletzung Dritter im eigenen Namen gerichtlich und außergerichtlich vorzugehen und alle denkbaren Ansprüche gegen den Verletzer durchzusetzen.
10.4
Der Auftragnehmer wird die an uns erbrachten Leistungen, insbesondere sämtliche konzipierten Ideen, Entwürfe, Produktionsunterlagen, Filme, Fotografien und Kompositionen nicht in gleicher oder im wettbewerbsrechtlichen Sinne ähnlicher oder verwechslungsfähiger Form für Dritte verwenden.
10.5
Der Auftragnehmer sichert zu, dass sämtliche erbrachten Leistungen nicht mit Urheberrechten, Leistungsschutzrechten oder sonstigen Rechten Dritter belastet sind. Der Auftragnehmer sichert weiter zu, die gelieferten Leistungen selbst oder durch Subunternehmer oder Mitarbeiter geschaffen zu haben. Von Schäden, die uns aufgrund von schuldhaft nicht offengelegten Rechten Dritter entstehen, stellt uns der Auftragnehmer auf erstes Anfordern frei.
10.6
Die Vergütung für die Übertragung der Rechte gem. Ziff. 10.1 und Ziff. 10.2 oder der sonstigen möglichen Rechtspositionen ist im vereinbarten Entgelt enthalten. Dies gilt auch, soweit die Nutzung über den unmittelbaren Vertragszweck hinausgeht.

11. Geheimhaltung

11.1
Der Auftragnehmer ist verpflichtet, alle geheimhaltungsbedürftigen Informationen über uns und unseren Geschäftsbetrieb, die ihm bei der Verhandlung über den Vertrag und bei seiner Ausführung bekannt werden, streng vertraulich zu behandeln. Geheimhaltungsbedürftig ist alles, was für Dritte von geschäftlichem oder wirtschaftlichem Interesse sein kann. Diese Verpflichtung gilt auch, wenn es nicht zur Auftragserteilung kommt, und auch nach Ende der Vertragsbeziehung für die Dauer von drei darauf folgende Jahre. Der Auftragnehmer wird die gleiche Verpflichtung an seine Mitarbeiter oder Subunternehmer weitergegeben.

12. Abschließende Bestimmungen

12.1
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, die Geltung des UN-Kaufrechts ist jedoch ausgeschlossen.
12.2
Nebenabreden oder Ergänzungen bei Vertragsabschluss bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
12.3
Die Unwirksamkeit einzelner Vereinbarungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen. Unwirksame Regelungen werden sodann durch die gesetzlichen Bestimmungen es BGB/HGB ersetzt.

13. Erfüllungsort und Gerichtsstand

13.1
Soweit in diesen Einkaufsbedingungen und dem Auftrag für bestimmte Leistungen nichts anderen vorgesehen ist, wird Düsseldorf als Erfüllungsort und Gerichtsstand vereinbart. Uns steht es jedoch frei, den Auftragnehmer am Ort seines allgemeinen Gerichtstands oder sonstiger Gerichtsstände zu verklagen.


Download PDF (72kb) »